Initiative an der Basis zur aktuellen Lage: „Auch in Corona-Zeiten: Stopp und Revision der irregulären Zuwanderung bleibt oben auf der Tagesordnung“

Auch in Corona-Zeiten

von Hartmut Krauss, 1. Mai 2020, Initiative an der Basis

Stopp und Revision der irregulären Zuwanderung bleibt oben auf der Tagesordnung

Wie in einem Versuchslabor zur Testung eines neuen (postmodernen) Totalitarismus sind wir gegenwärtig weltweit mit einer umfassenden Lahmlegung des gesellschaftlichen Lebens konfrontiert. Anscheinend gibt es nur noch ein Thema: Corona, Corona, Corona … Dabei werden im Rahmen der angeblich alternativlosen Form und Struktur der Pandemiebekämpfung menschliche Grundrechte in ungeahnter Weise außer Kraft gesetzt, auf nichtvalider Kenntnisbasis und unsolider Statistik pauschale Ängste erzeugt und Einschränkungen verfügt, deren mittel- und langfristigen Schadensfolgen noch gar nicht absehbar sind[1] und die demnächst genauer beleuchtet werden müssen. Fest steht aber glasklar bereits jetzt: Als handlungsfähiges politisch-demokratisches Subjekt ist die „Gemeinschaft der Staatsbürger“ bis auf weiteres nachhaltig suspendiert.

Zwar verdrängt „Corona“ aktuell sämtliche anderen polarisierenden Großthemen (Gegensatz zwischen aufgeklärten und unaufgeklärten/religiösen Herrschaftskulturen; Klimaänderung; Bevölkerungsentwicklung; Flüchtlingskrise), aber es kann deren weiterwirkende Negativ-Dynamik nicht ausschalten.

Bezeichnend ist, dass einmal mehr im Rücken des stillgelegten Souveräns und in schroffer Negation von dessen demokratischen Mitsprache- und Teilhaberechten der nunmehr passiv-eingesperrten Bevölkerung die Aufnahme von „Flüchtlingen“ (diesmal angeblichen „Flüchtlingskindern“) aufgenötigt wird. Konkret geht es diesmal zunächst um ca. 50 unbegleitete Kinder und Jugendliche im Alter bis 14 Jahre, d.h. um vorausgeschickte „Ankerpersonen“ für weitere „Nachzüge“ von Familienangehörigen, die am 18. April auf dem Flughafen Hannover landen und dann vorsorglich für 14 Tage in den Landkreis Osnabrück zur Corona-Quarantäne verbracht werden sollen. Wo genau diese Aufnahmeeinrichtung liegt, bleibe aus Schutzgründen geheim, hieß es. Klargestellt wurde vom niedersächsischen Innenminister Pistorius, einem erklärten Islamkritikhasser, hingegen Folgendes: „‚alle sind sich einig, dass das nur der Anfang sein kann. Die nächste Gruppe muss folgen‘“[2]. Wen Pistorius mit „alle“ meint, bleibt unklar. Vermutlich seine Entourage aus der abgehobenen Clique der Ministerialbürokratie und der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion.

Fest steht dafür andererseits aber, dass die von der politischen Klasse in Deutschland nicht nur geduldete, sondern bewusst herbeigeführte irreguläre Massenimmigration von ca. 2 Millionen sog. Schutzsuchenden eine breite Palette gravierender gesellschaftlicher Probleme erzeugt hat und weiterhin erzeugen wird.

So z.B. die Ansammlung einer Großgruppe von unqualifizierten, bildungsfernen und integrationswidrig sozialisierten Personen, die bestenfalls Aussicht auf prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben und ansonsten dauerhaft im Sozialtransferbezug verharren[3]. (Bei der sich anbahnenden Rezession infolge des Corona-Notstandsregimes wird sich diese Problemlage noch weiter verschärfen.)

Die Masseneinwanderung von islamisch geprägten „Schutzsuchenden“ erhöht im Endeffekt das Potenzial von Menschen, die einer säkular-demokratischen und menschenrechtlich ausgerichteten Gesellschafts- und Lebensordnung distanziert bis ablehnend und feindlich gegenüberstehen und ein kontranormatives Überzeugungs- und Verhaltenssystem mitbringen.

Obwohl man nicht alle Muslime über einen Kamm scheren kann, so ist doch realistisch davon auszugehen, dass ein Großteil sozialisatorisch durch die orthodox-islamischen Weltanschauungsinhalte und Normvorgaben geprägt ist und entsprechende Bewusstseins- und Verhaltensformen aufweist, die sich nicht so leicht von der subjektiven „Festplatte“ löschen lassen. Hinzu kommt, dass die orthodox-islamischen Mainstreamakteure auf den Auf- und Ausbau gegengesellschaftlicher Sozialräume bedacht sind, in denen die grund- und menschenrechtswidrigen, antisäkularen und antiemanzipatorischen Vorgaben des Islam tradiert, verinnerlicht und reproduziert werden können.

Die Zufuhr einer großen Zahl von Kindern und Jugendlichen aus islamisch geprägten Familien in das Schulsystem führte bereits in der Zeit vor 2015, führt seither und wird auch in Zukunft nach der Corona-Entbildungsphase zu einer Absenkung des durchschnittlichen Bildungs- und Leistungsniveaus führen. So zeigte und zeigt sich vielerorts eine sinkende Unterrichtsversorgung und schulische Überlastungssituation infolge der ungeplanten und abrupten Zunahme von Flüchtlingskindern bei gleichzeitigem Mangel an Lehrern und steigendem Bedarf auch durch mehr Ganztagsunterricht und Inklusion. Zudem ist –neben den Sprachproblemen – grundsätzlich das mitgebrachte durchschnittlich niedrige Niveau der Migrantenkinder zu beachten. So schaffen nach vorliegenden Ländervergleichsstudien der OECD zum Beispiel in Syrien 65 Prozent der Schüler nicht den Sprung über ein niedriges Grundkompetenzniveau. (In Deutschland sind es 16 Prozent.) „Hinzu kommt, dass eine große Zahl von muslimischen Schülerinnen und Schülern, die vermehrt in das gesamte Bildungssystem einströmen, Lerninhalte abwehrt (z.B. Evolutionstheorie, kritisches Hinterfragen von religiösen Dogmen etc.), Lernprozesse blockiert, eine angemessene Unterrichtsführung behindert, „ungläubige“ MitschülerInnen und Muslima ohne Kopftuch mobbt und drangsaliert. In dem Maße, wie der Gesamtdurchschnitt des Bildungsniveaus sinkt und zukünftig vermutlich weiter sinken wird, in diesem Kontext zudem schulische Leistungs- und Bewertungsstandards herabgesetzt werden, sind auch die Noten und Zertifikate zunehmend weniger aussagekräftig im Hinblick auf den wahren Leistungshintergrund. Generell ist davon auszugehen, dass die Schulen oftmals schlicht überfordert sind, die bereits schon zum Zeitpunkt des Schuleintritts vorhandenen Entwicklungsprobleme der zunehmenden Zahl von muslimischen und ethnisch-tribal geprägten Migrantenkindern und Jugendlichen in ausreichendem Maße zu kompensieren. Zwar lassen sich noch mit großem Förderaufwand verbundene leichte Verbesserungen im unteren Leistungsbereich erzielen, aber insgesamt ist bereits schon seit längerer Zeit eine Verfestigung des auch im internationalen Vergleich relativ dürftigen Leistungsniveaus feststellen.“[4]

Zuwanderer/„Geflüchtete“ weisen eine überproportional hohe Kriminalitätsbelastung insbesondere in den Bereichen „Rohheitsdelikte“ (Körperverletzung, Raub, räuberische Erpressung und Straftaten gegen die persönliche Freiheit/Nötigung), „Sexualstraftaten“, „Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen“ und „Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf die Staatsgewalt“ auf. So sind bei einem Bevölkerungsanteil von knapp 2 Prozent Zuwanderer für 9,3 Prozent aller aufgeklärten Straftaten als Tatverdächtige ermittelt worden. Bezogen auf „Straftaten gegen das Leben“ (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen) lag der Zuwandereranteil bei 15 Prozent, bei „Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ bei 11,9 Prozent und bei „Rohheitsdelikten“ (Körperverletzungen, Raub, Freiheitsberaubung) bei 10,3 Prozent. Betrachtet man die Täter-Opfer-Konstellation, so zeigt sich folgender gesellschaftspolitisch erhellende Sachverhalt: Es werden deutlich mehr Deutsche Opfer von Zuwanderern als Täter als umgekehrt Zuwanderer Opfer von Deutschen als Täter.[5]

Im Zuge der irregulären „Flüchtlingsimmigration“ sind auch radikalislamische Terroristen als „Asylbegehrende“ ins Land gelangt, die mörderische Straftaten ausführten (zum Beispiel der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt als bekanntester Fall) oder aber vor Tatausführung verhaftet werden konnten[6]. Zuletzt wurden am 15.4.2020 fünf „Flüchtlinge“ aus Tadschikistan verhaftet, die Anschläge auf Einzelpersonen (Islamkritiker) und US-Einrichtungen geplant haben sollen. „Der Fall“ so der NRW-Innenminister Reul (CDU), „habe ‚riesige Dimensionen‘. Durchsuchungen habe es in Solingen, Kreuztal, Neuss, Essen, Werdohl, Wuppertal und Selfkant gegeben. Insgesamt seien 13 Objekte durchsucht worden. Dabei seien Geld und Datenträger sichergestellt worden.“[7]

„Flüchtlinge“ unter Corona-Bedingungen

Im Gegensatz zu den zuvor umrissenen Sachverhalten werden in dem selektiv-schönfärberischen Narrativ der Mainstreammedien die irregulär eingeströmten „Flüchtlinge“ einseitig und vordergründig immer wieder gebetsmühlenartig als „Arme“, „Schutzsuchende“, „Bemitleidenswerte“, „Dankbare“ etc. inszeniert und entsprechend präparierte Einzelfälle als „Beispiel-fürs-Ganze“ zur Schau gestellt[8]. Diese im Grunde manipulative Inszenierung entspricht zwar nicht den Tatsachen, dafür aber natürlich völlig den Marketingklischees der Asylindustrie und ihren politischen Lobbyisten.

In vielen Fällen aber sind die irregulären Masseneinwanderer nicht einfach nur „Flüchtlinge“ bzw. „Schutzsuchende“, sondern „Siedler“, die ihre vormodern-reaktionären Traditionen, Normen und Einstellungen importieren und hier zukünftig ausleben wollen – am besten natürlich mit alimentierender Unterstützung seitens der europäischen/deutschen Sozialsysteme. Mit Blick auf die große Zahl der muslimischen „Siedler“ bedeutet das die Festsetzung und Ausbreitung einer religiös-irrationalen (antiwestlichen) Herrschaftskultur[9], die folgende Grundmerkmale aufweist:

Eine islamisch codierte Herrenmenschenideologie als Einstellungsgrundlage: Denn der Islam beinhaltet eine Kultur der umfassenden Missachtung von Ungläubigen sowie generell der säkularen Modernität, die ihre Ausdrucks- und Verhaltensform in Abhängigkeit von der Veränderung der Kräfteverhältnisse abwandelt. (Von der latenten Feindseligkeit zur offenen Aggression).

Patriarchalismus und Geschlechterapartheid sowie eine daraus resultierende grundrechtsfeindliche „Kultur der (Familen-)Ehre“, die auf rigide Fremdkontrolle setzt.
Ein autoritär-hierarchischer Kollektivismus, der im diametralen Gegensatz zum Konzept des „freien Individuums“ steht.
Antijudaismus/Israelfeindlichkeit
Homophobie.

An Stelle von „Dankbarkeit“ bzw. angemessenem Verhalten gegenüber der Schutz gewährenden sowie für Unterhalt und vielfältige kostspielige Umsorgung aufkommenden Aufnahmegesellschaft legen viele „Flüchtlinge“ ganz im Gegenteil dreistes und forderndes sowie in zahlreichen Fällen auch aggressives und renitentes Verhalten an den Tag. Das zeigte und zeigt sich auch unter den gegenwärtigen Corona-Bedingungen. So kam und kommt es angesichts der sich mehrenden Fälle von Infektionen in Flüchtlingsunterkünften immer wieder zu Krawallen und gravierenden Verstößen gegen die geltenden Anordnungen. In Suhl mussten 200 Polizisten in „Vollschutz“ gegen randalierende Heimbewohner vorgehen, die sich der verordneten Quarantäne wiedersetzten[10]. In Berlin (Biesdorf) legten Flüchtlinge aus Unzufriedenheit über ihre wohl subjektiv als „mangelhaft komfortabel“ empfundene Unterbringungssituation in einer Einrichtung kurz hintereinander zweimal Feuer, beleidigten und bespuckten Polizisten und hatten mit ihrer aggressiven Erpressungsaktion bei den nachgiebigen Behörden obendrein auch noch Erfolg: Sie durften in eine andere Unterkunft umziehen[11]. Auch in anderen Orten wie Bremen, dem sächsischen Schneeberg, Neumünster[12], Augsburg[13], Halberstadt[14] und Nostdorf/Horst (Mecklenburg-Vorpommern)[15] kam es zu Tumulten und Gewaltausbrüchen.

Aus einer Unterkunft für infizierte Asylsuchende in Parchim bei Schwerin sollen nach Angaben von Bediensteten einige Bewohner die Unterkunft für längere Zeit unerlaubt verlassen haben. Wie zwei Mitarbeiterinnen berichteten, würden regelmäßig Asylsuchende die Unterkunft verlassen und sich trotz der verhängten Kontaktsperren in größeren Gruppen im Schweriner Stadtteil Großer Dreesch aufhalten, während die Polizei nicht einschreite. „Ein Syrer und zwei Tadschiken, alle mit Corina infiziert, haben die Parchimer Einrichtung heimlich verlassen und waren tagelang verschwunden. Das sollte geheim gehalten werden!“ Auch in der Asylbewerber-Erstaufnahme-Einrichtung Stern Buchholz mit Platz für ca. 550 Zuwanderer soll es chaotisch zugegangen sein. Corona-Regeln wie Mindestabstand und Abschirmung des Quarantäne-Blocks hätte man nur sehr unzureichend eingehalten. „‚Es gab kaum eine Trennung zwischen Quarantäne-Migranten, noch nicht getesteten Neuankömmlingen und potentiell Infizierten. Man stieg über Zäune, feierte mit den Kumpels Partys.‘ Und draußen hätten sich teilweise bis zu 90 Zuwanderer in den Stadtbus gezwängt.“[16]

Anfang April hatten sich vor der dem „islamistischen“ Lager zugerechneten Dar as-Salam Moschee in Berlin-Neukölln 300 Personen versammelt und damit massiv gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen verstoßen. Laut Presseberichten war es den Ordnungskräften nur zum Teil gelungen, die Muslime zum Einhalten der Abstandsregeln zu bewegen. Im Nachhinein wurde die Moschee angewiesen, keine öffentlichen Gebetsaufrufe mehr erschallen zu lassen.

Auch auf einer muslimischen Beerdigung mit 200 Trauergästen in Heilbronn wurde am 15 April gegen die Abstandsregeln verstoßen. 60 Teilnehmer wurden wegen des Verstoßes gegen das Hygieneschutzgesetz angezeigt. Ursprünglich sollte die Trauerfeier nach einem Aufruf des Imam vor der Fathi-Moschee (benannt in Anlehnung an den Eroberer Konstantinopels, Mehmet II.) stattfinden. Nach Intervention der Polizei wurde diese Einladung dann aber zurückgezogen[17].

In Bezug auf Frankreich wurde berichtet, dass die Corona-Regeln (beschränkter Ausgang, Schließung von Geschäften) nicht in den dortigen muslimischen Migranten-Vierteln gelten. Denn sonst würden dort Aufstände drohen. Zur Illustration wurden folgende Vorfälle angeführt: „Polizei und Feuerwehr, die wegen Corona in die Migrantenviertel ausrücken müssen, werden häufig bedroht und angegriffen. Eine Polizistin in Oise wurde vor einer Woche durch einen Steinwurf schwer am Kopf verletzt. Ein Polizist wurde gebissen. Bei einem Krisen-Einsatz für einen akuten Corona Patienten in Étampes (Essonne) wurde die Feuerwehr beschossen. Der Einsatz wurde verzögert, der Mann verstarb. Die Oberste Koordinierungsstelle der Polizei, Synergie-Officiers, veröffentlichte kürzlich einige Videos, die Übergriffe von Migranten bei der Durchsetzung des Versammlungsverbotes seitens der Beamten zeigen. ‚Es ist illusorisch, zu glauben, dass bestimmte Individuen aus den ‚sensiblen Vierteln‘ das staatsbürgerliche Verhalten dem Gesetz entsprechend, einhalten‘, heißt es dort.“[18]

Sofortiger Stopp und Revision der irregulären Massenimmigration nach Deutschland

Die EU-Kommission und die deutsche Bundesregierung praktizieren nach wie vor eine konzeptionslose und rechtsbrüchige, die Interessen der autochthonen Bevölkerungen verletzende „Flüchtlingspolitik“, die nicht die wirklichen Ursachen von Fluchtbewegungen bekämpft, sondern lediglich eine chaotische Folgenbewältigung betreibt. Letztendlich führt dieses verfehlte Vorgehen dazu, den europäischen Kontinent und insbesondere auch Deutschland in ein Notlazarett für die rückständigen, überbevölkerten und modernisierungsresistenten islamischen und afrikanischen Länder zu verwandeln – mit allen daraus resultierenden destruktiven und deformierenden Folgen.

Der bisherige kardinale Fehler dieser verfehlten Politik bestand und besteht weiterhin darin, das Gesamtphänomen der Flüchtlingsproblematik und der entstandenen Migrationsströme als europäisches bzw. deutsches Problem zu behandeln, anstatt es als außereuropäisch entstandenes und globalpolitisch zu lösendes Problem anzugehen und zu bearbeiten. Diese Fehlinternalisierung des Flüchtlingsproblems sowie die aktuelle Lenkung der Flüchtlingsströme nach Europa als unausweichliches „Schicksal“ müssen sofort überwunden werden. In diesem Kontext ist auch der wesentliche Sachverhalt herauszuheben, dass Deutschland von allen Staaten, die nicht unmittelbar Anrainer von (außereuropäischen) Krisen- und Kriegsregionen sind, mit Abstand die meisten sog. Flüchtlinge aufgenommen hat.

Pic Ranking der 10 Länder meist aufgenommene anerkannte FlüchtlingeAn die Stelle der unverantwortlichen Politik, die Länder Europas und hier vor allem Deutschland zu einem riesigen Problemauffangbecken entwicklungsblockierter nichtwestlicher Herrschaftssysteme und -kulturen zu verwandeln und damit gesellschaftlich zu destabilisieren, muss das Ziel einer globalen Menschenrechtsordnung gegen die problemverursachenden Mächte und Akteure durchgesetzt werden. Darin, in der Unterstützung und Herbeiführung einer Umwälzung unmenschlicher Herrschaftsverhältnisse, und nicht in einer vordergründigen, fehlinternalisierenden und in ihren Folgen selbstzerstörerischen „Caritas“ besteht die wahre „Humanitas“.

Von besonderer Bedeutung ist es auch, die Bezeichnungen „Schutzsuchende“, „Geflüchtete“, „Flüchtlinge“, die einen verallgemeinernden moralisierenden Unterton implizieren und schon im Ansatz kritisches Hinterfragen als zwielichtig, kaltherzig etc. erscheinen lassen (sollen), zu problematisieren. Denn:

  1. Nur bei einem sehr keinen Teil der seit 2015 einströmenden Immigranten handelt es sich um tatsächlich politisch Verfolgte, denen selbstverständlich Asyl zu gewähren ist. Hierzu gehören von radikalislamischen Akteuren bedrohte Christen, Jesiden, Atheisten, Afghanen, die mit der Bundeswehr zusammengearbeitet haben und nunmehr von den Taliban als „Verräter“ verfolgt werden, Homosexuelle sowie von Genitalverstümmelung bedrohte Frauen und Mädchen. Im Kern handelt es sich dabei um islamgeschädigte Personengruppen.
  1. Ein großer Teil kommt unter dem irreführenden Label „Schutzsuchender“ als „Wirtschaftsflüchtling“ bzw. (oftmals mit Wunschzerrbildern fehlinformierter) „Sucher nach einem besseren Leben“ ohne politischen Asylanspruch nach Deutschland. Hier greift kein Hinweis auf die Menschenrechte etc.
  1. Die Kriegsflüchtlinge kommen über und aus Länder/n bzw. Gebieten nach Deutschland, in denen sie bereits Schutz gefunden haben, nicht mehr um ihr Leben fürchten und deshalb fliehen müssen und die der Genfer Flüchtlingskonvention beigetreten sind. Hier geht es also seitens der Einströmenden – obendrein indoktriniert durch Schleuserkriminelle – schlicht um die Realisierung einer vermeintlichen „best of-Option“ und nicht darum, ihr Recht auf Schutz verwirklichen zu können. Um es konkret und exakt zu sagen: Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, als Flüchtling unbedingt nur in Deutschland zu leben, weil es hier – bei Ausblendung der Interessen und Rechtsansprüche der einheimischen Aufnahmebevölkerung – angeblich am angenehmsten und schönsten ist. Insofern ist es sowohl rechtlich als auch moralisch inakzeptabel, dass die Genfer Flüchtlingskonvention dahingehend pervertiert wird, dass hauptsächlich nur das Kommen und Verweilen in Deutschland als Zielland gewissermaßen zum Naturgesetz erhoben wird und daraus faktisch ein Nötigungszwang abgeleitet wird. („Ihr müsst uns unbefristet aufnehmen, versorgen und betreuen.“). Demgegenüber ist ein abwehrendes Grundrecht der passiv betroffenen Bevölkerung des Aufnahmelandes im Interesse der Verteidigung gegenüber aufgezwungener Lebensverschlechterung geltend zu machen, d.h. angesichts einer negativen Beeinträchtigung infolge ungesteuerter und irregulärer Masseneinwanderung von Menschen, die definitiv keine politisch Verfolgten sind und aus sicheren Ländern einströmen. Insofern hier Regierung, Gesetzgeber und Justiz keine Abhilfe schaffen, wird Widerstand (gerade aus der fortschrittlich-demokratischen, also der eigentlich „anständigen“ „Mitte der Gesellschaft“) zur Bürgerpflicht.
  1. Der eigentliche weltpolitische Skandal besteht darin, dass es im Sinne einer globalen Fairness-Regel keine annährend proportionale Verteilung tatsächlicher Kriegsflüchtlinge auf alle Kontinente gibt (Fair-Teilen), sich zentrale islamische Staaten wie insbesondere die reichen sunnitischen Ölmonarchien komplett abschotten und die EU-Politiker das einfach hinnehmen, damit eine selbstbeschädigende Fehlinternalisierung externer Problemlagen vornehmen und sich obendrein von der Türkei erpressen lassen.(Erdogan als „Türsteher an der Pforte nach Europa“.) D.h.: Hier ist auch ein absolutes Versagen der EU-Politik festzustellen, die es versäumt hat und weiter versäumt, der einseitigen Abwälzung der Flüchtlingsströme nach Europa effektiv entgegenzuwirken und auf internationaler Ebene (UN, G-20 etc.) massiv auf eine gleichgewichtige Verteilung von echten Flüchtlingen auf alle Weltregionen zu drängen.

Grundsätzlich ist Folgendes festzuhalten:
Eine universalistische Menschenrechtsorientierung ist unvereinbar mit einem kulturrelativistisch halbierten und dekadenten Humanismus, der praktisch-konkret nur Europa in die Pflicht nehmen will, aber weder für den arabischen noch für den asiatischen Teil der islamischen Herrschaftsregion gelten soll. Hauptzielsetzung einer progressiv-humanistischen Politik, die mehr sein will als pseudophilantropische Symptombekämpfung, müsste es vielmehr sein, auf die Durchsetzung modernisierter und menschenrechtskonformer Gesellschafts- und Lebensverhältnisse in den Herkunftsländern der Immigranten hinzuwirken. Alle anderen, „gutmenschlich“ verbrämten Ersatzstrategien wie die Umwandlung Deutschlands und Europas in eine diversifizierte Rettungs- und Helferstation für entwicklungsblockierte nichtwestliche Herrschaftskulturen, laufen im Endeffekt auf eine quantitative Ausdehnung und qualitative Verschärfung der global vernetzten Krisenprozesse hinaus. Vereinfacht ausgedrückt: Dort wird es nicht besser und hier zunehmend schlechter.

Sowohl die EU-Instanzen als auch die deutsche Bundesregierung haben durch Verletzung und Missachtung der eigenen Gesetze, divergierende Konzepte von Asyl- und Migrationspolitik, stark voneinander abweichende Versorgungsleistungen für Asylbewerber, falsche Signalpolitik, unverantwortliche „Willkommensbotschaften“ als „Pull-Faktoren“ sowie die Zulassung massenhafter illegaler Grenzüberschreitungen ein unhaltbares Zuwanderungschaos heraufbeschworen. Infolgedessen ist Deutschland zum Hauptaufnahme- und Versorgungsland des „Flüchtlingsstroms“ und damit zum Kernland der „Flüchtlingskrise“ geworden. Die vorangegangenen Ausführungen haben deutlich werden lassen, dass die Folgen dieser unverantwortlich fehlregulierten und anschwellenden Masseneinwanderung mit erheblichen negativen Konsequenzen behaftet sind, die sich nicht durch idealistische Parolen und pathetische Phrasen aus der Welt schaffen lassen.

Vor diesem Hintergrund verweisen wir mit Nachdruck auf unseren umfassenden Forderungskatalog und unterstreichen unsere Kernforderung nach einem Moratorium zur Aufnahme von Flüchtlingen für den Zeitraum von drei Jahren[19].

 Nach der perfiden und erpresserischen Aktion Erdogans, „Flüchtlinge“ an die griechische Grenze zu lenken und dort gezielt ein gewaltbesetztes Chaos anzustiften, nahm das gesamte Netzwerk der Open-society-Bewegung sowie der Asylindustrie samt ihrer grün-rot-schwarzen Lobbyparteien den zugespielten Ball sofort auf und startete eine Kampagne zur bereits eingangs erwähnten Aufnahme von jungen, angeblich unbegleiteten „Flüchtlingen“. Vor allem sollte es dabei um angeblich unbegleitete Mädchen gehen. Dazu stellte Rebecca Sommer, Flüchtlingshelferin und intime Kennerin der UN-Organisationen, Folgendes fest: „Ich lege meine Hände ins Feuer, dass es dort kein einziges unbegleitetes Mädchen oder unverheiratete Jugendliche geben wird. Das wäre dann nämlich in muslimischen Kulturkreisen haram, also nach islamischem Glauben nicht möglich.“[20]

Erstaunlich ist als Hintergrundinformation auch der Umstand, dass in dem vorgeblichen „Zuwendungs-Wohlfühlland“ Deutschland immer noch ca. 1.800 unbegleitete minderjährige „Flüchtlinge“ vermisst werden, wobei neben der „Weiterreise zu Verwandten“ innerhalb Deutschlands und Europas sowie der „Unzufriedenheit mit dem Unterbringungsort“ auch die Gefahr der Ausbeutung durch Menschenhändler genannt wird[21]

Gewalttätige Grenzrandalierer sowie die überwiegende Mehrheit von schlicht illegalen Immigranten ohne „Schutzanspruch“ wurden und werden aus dem massenmedial umgehend und breit gestreuten Reklamebild sorgsam entfernt oder zumindest systematisch verharmlost. Ein wesentliches Ziel dieser neuaufgelegten „Refugees-welcome“-Kampagne: Die Gruppe der für Pflege- und Versorgungsträger besonders einträglichen „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ nach Deutschland zu holen. Doch so richtig scheint diese Masche trotz des breit angelegten medialen Trommelfeuers nicht zu verfangen. Denn: „Die Hälfte der Menschen in Deutschland ist einer Umfrage zufolge dagegen, dass unbegleitete Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern nach Deutschland geholt werden. Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die „Augsburger Allgemeine“ lehnen 51 Prozent eine solche Hilfsaktion ab. 39 Prozent befürworten die Hilfe für Kinder. Der Rest ist in der Frage unentschieden.“[22]

Da sich die politische Klasse gerade auch in der „Flüchtlingsfrage“ nicht um die Mehrheitsmeinung kümmert, ist es umso wichtiger, kritische Gegenwehr zu leisten. In diesem Sinne ergänzen wir unsere Forderungen angesichts der neuen Lage[23].

Von zentraler Bedeutung ist es, den von der UN, der EU und dem politischen Herrschaftskartell in Deutschland verfolgten und exekutierten „Umsiedlungsmechanismus“[24] außer Kraft zu setzen und stattdessen einen „Rücksiedlungsmechanismus“ zu installieren. Das gilt insbesondere auch für syrische Flüchtlinge zwecks Aufbau des zerstörten Landes nach der bereits weit fortgeschrittenen Vertreibung der IS-Terroristen sowie anderer islamischer Terrorgruppen und der dadurch bedingten erheblichen Reduktion von dortigen „Kriegsgebieten“.

 Unsere aktualisierten „Forderungen Initiative an der Basis 2020“ siehe hier:

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Fussnoten:
[1] Siehe hierzu: https://hintergrund-verlag.de/spaetkapitalistische-systementwicklung/krauss-hartmut-fest-im-griff-des-corona-virus-der-globale-kapitalismus-unter-quarantaene
[2] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Osnabrueck-Landkreis-nimmt-Fluechtlingskinder-auf,gefluechtete140.html
[3] https://hintergrund-verlag.de/spaetkapitalistische-systementwicklung/importierte-armut-prekarisierte-lohnarbeit-und-neue-soziale-verteilungskonflikte-in-der-deutschen-zuwanderungsgesellschaft/
[4] https://basisinitiative.wordpress.com/unsere-forderungen/
[5] Vgl. https://hintergrund-verlag.de/analyse-der-islamischen-herrschaftskultur/die-verdraengten-hauptgefahren-zugewanderte-gewaltkriminalitaet-und-islamischer-rechtsextremismus/
[6] Seit der „Flüchtlingskrise“ wurden 2.226 „islamistische Terrorverfahren“ in Deutschland registriert. Wurden 2013 70 neue Verfahren eröffnet, so kamen 2016 240 hinzu. 2017 sprang dann die Zahl auf 1.200 „und für 2018 hat der Generalbundesanwalt einen Rekordstand von 1.300 neuen Terrorverfahren bestätigt.“ (Stefan Schubert: Sicherheitsrisiko Islam, Rottenburg 2019, S. 215.)
[7] https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87707238/anschlaege-in-deutschland-geplant-mutmassliche-is-terroristen-festgenommen.html
[8]  Siehe https://www.tag24.de/amp/leipzig/leipzig-mord-auwald-myriam-z-edris-polizei-hintergruende-1487624
[9] Video „Kurzer Abriss, warum der Islam nicht zu Europa gehört“ (Initiative an der Basis, Hartmut Krauss) https://www.youtube.com/watch?v=LtYMX71_c0s
[10] https://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/suhl/polizei-holt-stoerer-aus-erstaufnahmestelle-fuer-fluechtlinge-in-suhl-100.html
[11] https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zwei-berliner-polizei-einheiten-in-corona-quarantaene-li.80702
[12] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Wegen-Corona-Tumult-in-der-Fluechtlingsunterkunft,fluechtlinge6968.html
[13] https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/augsburg-fluechtling-positiv-auf-corona-getestet-grosseinsatz-69653200.bild.html / https://www.tag24.de/justiz/polizei/augsburg-toter-asylheim-streit-toedlicher-familie-rettungshubschrauber-polizei-goeggingen-1478611
[14] https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/halberstadt-erneut-tumulte-in-asylheim-unter-corona-quarantaene-70019804.bild.html
[15] https://www.mopo.de/im-norden/mecklenburg-vorpommern/fluechtlingsunterkunft-im-norden-corona-angst-sorgt-fuer-tumultartige-szenen-36566866
[16] https://m.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/mecklenburg-vorpommern-news/asylbewerberheim-in-schwerin-wie-gross-ist-die-corona-gefahr-69973962,view=amp.bildMobile.html
[17] https://www.stimme.de/polizei/heilbronn/Trauergaeste-verstossen-gegen-Abstandsregeln;art1491,4344306
[18] https://www.wochenblick.at/frankreich-corona-gesetze-gelten-nicht-in-migranten-vierteln/
[19] https://basisinitiative.wordpress.com/unsere-forderungen/
[20] https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/mit-zahlenspielen-migration-maximieren-wieviele-kinder-auf-lesbos-sind-unbegleitet/
[21] https://www.morgenpost.de/politik/article228939207/Fast-1800-unbegleitete-minderjaehrige-Fluechtlinge-vermisst.html
[22] https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/umfrage-aufnahme-fluechtlinge-kinder-demos-100.html
[23] Siehe hierzu auch diesen instruktiven Artikel: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/umsiedlung-von-fluechtlingskindern-die-grosse-taeuschung/